Wegfall des Umweltreferats

Am gestrigen späten Nachmittag hatte Oberbürgermeister Christian Scharpf die Vertreter
der Fraktionen und den Sprecher der Ausschussgemeinschaft BGI/UDI/LINKE/ÖDP, Christian
Lange, zu einem Gespräch über die anstehenden Neubesetzungen der Referentenpositionen
eingeladen. Dabei informierte der OB die anwesenden Vertreter auch über die Auflösung
des Referats VIII.


Christian Lange erklärt dazu:

„Gestern erfolgte eine bloße Information von Vertretern von Stadtratsfraktionen und
Ausschussgemeinschaften zu den geplanten Ausschreibungen aller Referentenpositionen.
Solche Ausschreibungen hat die BGI schon immer gefordert. Die jetzt bekanntgewordene
Auflösung des Gesundheitsreferates kam jedoch für mich überraschend und wurde uns
durch den Oberbürgermeister lediglich mitgeteilt. Mitnichten erfolgte eine „Verständigung“
über diese Auflösung. Auf mich wirkte das wie eine bereits entschiedene Personalie. Trotz
meiner Bitte, dies erst den anderen Stadtratsgruppen mitteilen zu können, bevor es
veröffentlicht wird, folgte dann zwei Stunden später doch die Information der Öffentlichkeit.
Die zweite Überraschung für mich am gestrigen Abend.

Rupert Ebner hatte auf sein Stadtratsmandat verzichtet, um weiterhin Referent zu bleiben.
Das Vorgehen ihm gegenüber ist aus meiner Sicht unfair.
Noch fataler ist aus meiner Sicht der Verzicht auf das Umweltreferat – wir leben mitten in
einer schwerwiegenden Umwelt- und Klimakrise, mit der sich die Menschheit seit
Jahrzehnten beschäftigt. Auch in den nächsten Jahrzehnten wird diese Krise weiterhin ganz
oben auf unserer Agenda stehen. Die Auflösung eines Referats mit einem Fachmann an der
Spitze kommt also zur Unzeit. Dass ausgerechnet eine grüne Bürgermeisterin und die
Stadtratsfraktion der Grünen diesen Schritt ohne erkennbaren Widerstand mitgehen, kann
ich nicht nachvollziehen.“