Hohe Spritpreise trotz Tankrabatt - Ist eine Übergewinnsteuer die Lösung?

Zum 1. Juni 2022 kam der von der Bundesregierung beschlossene Tankrabatt für die Dauer von 3 Monaten. Ziel war es die stark gestiegenen Energie- und vor allem Treibstoffkosten für die Bürger wieder nach unten zu drücken um das Autofahren weiterhin bezahlbar zu machen. Viele Bundesbürger sind auf das Auto angewiesen, gerade in ländlichen Gegenden.

Der Dieselpreis sollte um 17 Cent, der Benzinpreis um 35 Cent je Liter sinken. 

Zum Start des Tankrabattes am 1. Juni sanken die Preise zwar nicht um die Höhe der runtergesetzten Steuer, aber sie sanken merklich. Superbenzin E95 war an diesem Tag an manchen Tankstellen für unter 1,85 Euro pro Liter zu haben.

Mittlerweile aber sind die Treibstoffpreise fast wieder auf den alten Stand vom 31. Mai gestiegen wie die folgende Statistik für Diesel zeigt.

Jetzt bringt Bremens Oberbürgermeister Bovenschulte (SPD) eine sogenannte "Übergewinnsteuer" ins Spiel. Diese Steuer soll dann greifen wenn Konzerne wegen einer Krise oder in diesem Fall wegen des Ukrainekriegs überhöhte Unternehmensgewinne erzielen. Die 5 größten Mineralölkonzerne zum Beispiel haben aktuell ihre Gewinne im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. 
Im Bremer Entschließungsantrag wird die Bundesregierung aufgefordert, einen Vorschlag für die befristete Erhebung einer Übergewinnsteuer für das Jahr 2022 auszuarbeiten. Ein Ergebnis dürfte in den nächsten Monaten nicht zu erwarten sein. Zur Erinnerung - der Tankrabatt läuft mit Ende August aus.

Doch ist das wirklich die richtige Lösung?

Die Preise an den Zapfsäulen werden dadurch wohl kaum sinken und der Endverbraucher wird weiter zur Kasse gebeten. Dafür wird der deutsche Fiskus mit hohen steuerlichen Mehreinnahmen rechnen dürfen. Ob diese an die Verbraucher zurückgegeben werden darf bezweifelt werden. Es könnte sich auch der Gedanke aufdrängen das einige Konzerne durch Umbuchungen von Unternehmensgewinnen versuchen werden die Übergewinnsteuer zu vermeiden.

Wir hätten da einen anderen Vorschlag. Man muss nicht immer alles verkomplizieren. Wäre es nicht einfacher und zielgerichteter den Tankrabatt mit sofortiger Wirkung zurück zu nehmen und das Geld direkt an die Bürger auszuzahlen. Und zwar nicht nur an Einkommensteuerpflichtige, sondern an jeden registrierten Haushalt. Die Bürger könnten dann frei entscheiden was sie mit dem Geld machen........tanken, Öffentliche benutzen oder was auch immer.

Es wäre auch spannend zu wissen ob die Mineralölkonzerne dann den Preis von Diesel und Benzin, die beide wieder um 2 Euro pro Liter liegen, dann auf über 2,30 Euro anheben würden. Denn das wäre der heutige Preis ohne die Steuererleichterung.

© Herbert Begerock • DEIN INGOLSTADT
Bildquelle: mehr-tanken.de