Klausurtagung der UWG am Wochenende

Die UWG-Stadtratsfraktion hat sich an diesem Wochenende für zwei Tage zu einer Klausurtagung getroffen. Dabei nahm breiten Raum die derzeitige Situation im Piusviertel ein, über die in der Öffentlichkeit mehrfach berichtet wurde. Bei einem Gespräch mit Richard Kunz, der Mitglied im Bezirksausschuss Nordwest ist, ließ sich die Fraktion die Situation von ihm ausführlich schildern. Nach Ansicht der Fraktionsmitglieder ist es ein Fehler gewesen, die aufsuchende Jugendarbeit in Ingolstadt vollständig einzustellen. Daher werden sich die Fraktionsmitglieder und Richard Kunz in den kommenden Wochen mit Streetworkern und
Jugendexperten aus anderen Kommunen zusammensetzen, um von diesen Beispielen erfolgreicher aufsuchender Jugendarbeit in anderen Kommunen zu lernen und eine ständige Kommunikation mit diesen Akteuren aufzubauen. UWG-Stadtrat Georg Niedermeier, der als sozialpolitischer Sprecher der Fraktion seit Jahren die Rückkehr zur aufsuchenden Jugendarbeit in Ingolstadt fordert, sieht sich durch die Entwicklung bestätigt. „Aus den heutigen Gesprächen ist mir erneut klar geworden, dass wir uns mit der Jugendhilfe in Ingolstadt noch viel intensiver beschäftigen müssen und der Jugend durch Streetworker und akzeptierte Ansprechpartner viel mehr Aufmerksamkeit und Wertschätzung geben müssen“, so Georg Niedermeier.

Die Fraktion setzte sich auch mit den Versäumnissen der letzten Jahrzehnte beim Bauunterhalt von Schulen, Schwimmbädern und Sportanlagen auseinander und die Fraktion ist unzufrieden mit dem Tempo der Abarbeitung seit Jahren bekannter Instandsetzungs- und Instandhaltungsarbeiten. Immerhin sieht die UWG-Fraktion im jetzigen Vorgehen des Baureferats erstmals seit Jahren einen Lichtblick am Horizont. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jürgen Köhler dazu: „Wir begrüßen, dass das
Baureferat die Initiative zur kurzfristen Sanierung der beiden Schulschwimmbecken an der Christoph-Kolumbus-Grundschule und der Pestalozzischule ergriffen hat. Darüber hinaus fordern wir den Neubau eines Schulschwimmbades an der neuen Mittelschule, die im Nordosten errichtet werden wird.“

Neben diesen wichtigen Themen beschäftigte sich die Fraktion auch mit der Situation des ÖPNV in der Innenstadt. Die UWG hat – wie auch früher schon UW und BGI – bereits mehrere Vorstöße für eine Beruhigung der Innenstadt unternommen und will u.a. durch kleine Elektrobusse die Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt deutlich verbessern.

„Die derzeitige Sperrung der Harderstraße zeigt, dass ein funktionierender ÖPNV in der Innenstadt auch ohne die Nutzung der Nord-Süd-Achse durch Großbusse möglich ist. Daher fordern wir weiterhin, dass der Busverkehr auf dieser Achse durch die Innenstadt auf kleine Elektrobusse nach Fertigstellung der Harderstraße umgestellt wird“, so Altbürgermeister und
UWG-Stadtrat Sepp Mißlbeck.

Auch der Antrag der Fraktion, die Machbarkeit einer Biogasanlage im Westen der Stadt zu prüfen, wurde erneut diskutiert, da dieser Antrag bisher nach fast einem halben Jahr durch die Verwaltung nicht bearbeitet wurde. Die Fraktion wird sich daher in einem Brief an den Oberbürgermeister wenden und die Bearbeitung dieses Antrags anmahnen. Zum Abschluss der Fraktionsklausur hielt Fraktionsvorsitzender Christian Lange fest: „Es ist aus meiner Sicht dringend erforderlich, dass sich in Ingolstadts Verwaltung mehr bewegt und verändert und viele bereits seit Jahren bekannte Themen nun endlich
angegangen werden. Neben der Korrektur der Jugendpolitik oder dem Aufholen der versäumten Bauunterhaltsmaßnahmen sehe ich auch Handlungsbedarf bei der Steigerung der Arbeitgeberattraktivität der Stadt Ingolstadt und der Digitalisierung der Stadtverwaltung. Wir machen Politik für die Bürger dieser Stadt und müssen uns deutlich mehr an den Bedürfnissen aller Menschen in Ingolstadt orientieren. Nach intensiven und sehr guten Debatten sind wir uns in der Fraktion einig, dass die UWG-Stadtratsfraktion zukünftig verstärkt Antreiber und Forderer wird. Die strategische Zielsetzung für die Verwaltung sollte
sein, ein moderner und bürgernaher Dienstleister zu sein.“

Intensive Diskussionen der UWG-Fraktion über die Situation im Piusviertel mit BZA-Mitglied Richard Kunz.
Auf dem Bild (v.l.n.r.): Richard Kunz (BZA Nordwest), Sepp Mißlbeck, Christian Lange (Fraktionsvorsitzender), Jürgen Köhler und Georg Niedermeier