1. Dezember 2023 / Aus aller Welt

Abriegelung von Wohnblock wegen Corona war unzulässig

In der Hochphase der Pandemie 2020 wird in Göttingen wegen eines Corona-Ausbruchs ein Wohnblock abgeriegelt - zu Unrecht, wie nun ein Gericht feststellte. Was das für die Zukunft bedeutet.

Polizisten stehen im Juni 2020 vor einem unter Quarantäne gestellten Wohngebäude in der Göttinger Innenstadt.

Die Abriegelung eines Wohnblocks in Göttingen wegen eines Corona-Ausbruchs im Juni 2020 war rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen am Donnerstag entschieden, nachdem Bewohner des Gebäudes geklagt hatten. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

«Unmittelbare Konsequenzen ergeben sich durch das Urteil nicht», sagte ein Gerichtssprecher am Freitag. Für ähnliche Fälle in der Zukunft gebe es nun aber Klarheit darüber, was erlaubt sei. Zudem könne das Urteil eine Grundlage für Schadensersatzansprüche sein.

Die Klage habe sich nicht dagegen gerichtet, dass sich die Bewohner wegen des Infektionsgeschehens sieben Tage absondern mussten, erklärte der Anwalt der Kläger, Sven Adam am Donnerstag. Anlass war die mehrtägige Umzäunung und die Polizeiüberwachung des Komplexes.

«Die Anordnung hatte zunächst weder Ausnahmen noch die Möglichkeit, durch den Nachweis negativer Corona-Tests den Komplex zu verlassen, enthalten», sagte Adam. Das Infektionsgeschehen sehe derart einschneidende Maßnahmen nur dann vor, wenn sich Menschen einer Aufforderung zur Absonderung widersetzen. Dafür brauche es zusätzlich einen richterlichen Beschluss.


Bildnachweis: © Swen Pförtner/dpa
Copyright 2023, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

Meistgelesene Artikel

Tatort Supermarkt: Mann sticht auf Vierjährige ein
Aus aller Welt

Der Einkauf einer Mutter und ihrer Tochter endet dramatisch. Die Vierjährige wird in einem Supermarkt niedergestochen und muss operiert werden. Der Tatverdächtige ist für die beiden ein Unbekannter.

weiterlesen...
Gartenvisite: Was blüht denn da schon?
Aktuelles aus der Region 10

Ingolstadt erblüht-ein Besuch im Garten der Alten Anatomie

weiterlesen...

Weitere Artikel derselben Kategorie

Waffendiebstahl am Güterbahnhof in Maschen
Aus aller Welt

Die Täter schlugen am Güterbahnhof bei Maschen zu. Ihre Beute: zahlreiche halbautomatische Waffen, die sie im Darknet verkaufen wollten. Doch der Coup flog nach ein paar Tagen auf.

weiterlesen...
Klage soll den Ausbau der A8 verhindern
Aus aller Welt

Seit Jahren laufen die Planungen zum Ausbau der Autobahn 8 zwischen München und Salzburg. Was Autofahrer freuen würde, bringt Umweltschützer auf die Barrikade. Nun muss die Justiz entscheiden.

weiterlesen...
Der April bringt weitere Wetterkapriolen
Aus aller Welt

In den kommenden Tagen werden erst das T-Shirt und dann die Winterjacke gebraucht. Sogar Schneefall ist möglich.

weiterlesen...